Seit 2024 hat die EU in rascher Folge mit zwölf Staaten Sicherheits- und Verteidigungspartnerschaften (SDPs) geschlossen, vom Vereinigten Königreich über Kanada bis Indien und Australien. Diese Studie analysiert das neue Instrument in acht Fallstudien sowie mit Blick auf die Türkei und die Ukraine, zwei enge Sicherheitspartner der EU ohne formale SDP. Gemeinsamer Antrieb aller Partnerschaften ist die Diversifizierung von Sicherheitsbeziehungen. Angesichts des russischen Angriffskriegs, der chinesischen Großmachtpolitik und unsicherer US-Sicherheitsgarantien suchen die EU und ihre Partner zusätzliche Standbeine für ihre strategische Absicherung, keinen Ersatz für die USA oder die Nato. Trotz des Anspruchs, jede Partnerschaft »maßgeschneidert” konfiguriert zu haben, enthalten die zwölf Abkommen teils wortgleiche Passagen. Diese werden aber je nach Partner unterschiedlich ausgefüllt. Allianzen mit Beistandspflichten entstehen dabei bewusst nicht. Der Nutzen variiert erheblich: Am größten ist er bei Staaten, die der EU absehbar nicht beitreten, aber für Europas Sicherheit wichtig sind. Die Ukraine übertrifft ohne SDP alle Partner in der Tiefe der Kooperation, während eine SDP mit der strategisch bedeutsamen Türkei politisch blockiert bleibt. Trotz des Fokus auf Sicherheit und Verteidigung bleibt die größte Anziehungskraft der EU wirtschaftlicher Natur; am attraktivsten ist der Zugang zur Rüstungsfinanzierung über SAFE. Langfristig werden die Sicherheitspartnerschaften nur tragen, wenn die EU ihre …read more
Source:: German Institute for International and Security Affairs
