Die anhaltenden, wenn auch zurückgehenden, Straßenproteste in der Ukraine richten sich vor allem gegen die Entlassung von Verteidigungsminister Mychajlo Fedorow. Gleichzeitig verweisen sie aber auf grundlegendere Entwicklungen: den Umgang mit politischen Personalentscheidungen und den Wandel der politischen Kultur während des Krieges.
Im Zuge der jüngsten Regierungsumbildung wurde vor allem kritisiert, dass Fedorow gehen musste, während Oberbefehlshaber Oleksandr Syrskyj zunächst im Amt blieb. Der Konflikt zwischen beiden war ein offenes Geheimnis, auch wenn dessen Ausmaß erst in den vergangenen Wochen öffentlich wurde. Selbst nachdem Präsident Selenskyj auch Syrskyj entließ und durch den in den Streitkräften und in der Bevölkerung populären Generalmajor Mychajlo Drapatyj ersetzte, hielten die Straßenproteste an, um Fedorows Rückkehr ins Verteidigungsministerium zu erreichen.
Sich vertiefende Muster in Politik und Gesellschaft
Über den konkreten Personalstreit hinaus verfestigen sich aber bestimmte Muster in Politik und Gesellschaft, die Probleme mit sich bringen könnten. Präsident Selenskyj hat sich daran gewöhnt, in den höchsten Ämtern häufige Personalwechsel vorzunehmen. Die Gründe dafür sind nur teilweise transparent. Dadurch entsteht zunehmend der Eindruck, das politische System werde immer stärker von engen politischen oder sogar persönlichen Erwägungen geprägt. Es scheint sich ein Muster zu etablieren: Personen, die einen hohen Popularitätsgrad erreichen, werden aus ihren Ämtern entfernt. Solche Wechsel leiten zudem …read more
Source:: German Institute for International and Security Affairs