Als der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan am 10. Juli seine Zusage für den Nato-Beitritt Schwedens mit der Wiederaufnahme der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei verknüpfte, stieß seine Forderung vielerorts auf Skepsis und Kritik. Viele befürchteten eine weitere Belastung der Nato- und EU-Türkei-Beziehungen. Bernd Lange, Vorsitzender des EU-Handelsausschusses, bezeichnete Erdoğans Vorstoß als »blanke politische Erpressung”.
Noch am selben Abend kam es aber zum Durchbruch – und auf dem Nato-Gipfel tags darauf ließ der türkische Präsident sein Veto gegen den Beitritt Schwedens zum transatlantischen Militärbündnis fallen. Für Aufsehen hatte er bereits Anfang Juli gesorgt, als er sich nach einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj für eine Nato-Mitgliedschaft der Ukraine aussprach. Zudem sagte Erdoğan der ukrainischen Armee weitere Drohnen und Panzerhaubitzen zu und erteilte dem russischen Präsidenten Wladimir Putin eine weitere Abfuhr, indem er die Offiziere des Asow-Regiments in die Ukraine ausfliegen ließ. Nach einer Vereinbarung zwischen Kiew und Moskau sollten diese bis zum Kriegsende in der Türkei bleiben.
Kehrtwende aus wirtschaftlichen Zwängen
Zu den Motiven für Erdoğans Westkurs gehören Pragmatismus, Finanzhilfen und sicherheitspolitische Zugeständnisse. Das Festhalten am Veto gegen den Nato-Beitritt Schwedens hätte zu einer gefährlichen Zuspitzung der Spannungen zwischen der …read more
Source:: German Institute for International and Security Affairs