Das stärkste Band, das Europa und Israel verbindet, ist »unser Glaube an die Demokratie und an die demokratischen Werte”, so die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in ihrer Rede an der Ben-Gurion-Universität in Israel am 14. Juni 2022. »Heute, mehr als je zuvor, sollten Demokratien wie Europa und Israel enger zusammenrücken”, um Gefahren wie dem schleichenden Demokratieabbau zu begegnen.
In der Tat war im vergangenen Jahrzehnt ein weltweiter Trend des »democratic backsliding”, also der Erosion liberal-demokratischer Institutionen und Prinzipien, zu beobachten. Dieser Trend hat auch Europa und Israel nicht verschont: In Ländern wie Polen und Ungarn werden die Unabhängigkeit der Justiz und liberal-demokratische Werte in Frage gestellt. Auch in anderen Ländern Europas greifen völkische Diskurse um sich; die Geschichtsschreibung wird zunehmend im Dienste neudefinierter Identitäts- und Souveränitätsansprüche politisiert. Dies hat auch Spaltungen zwischen den EU-Mitgliedstaaten befördert und die Beziehungen zwischen Israel und Europa belastet – unter anderem dadurch, dass der ehemalige israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu während seiner Amtszeit Allianzen mit illiberalen europäischen Kräften wie seinem ungarischen Amtskollegen Victor Orban geschmiedet hat.
Die Gefahr eines weiteren Abbaus liberal-demokratischer Institutionen ist keineswegs gebannt: In Israel steht im November die Parlamentswahl an. Sie könnte durchaus eine von …read more
Source:: German Institute for International and Security Affairs