Als der französische Präsident, Emmanuel Macron, im Mai 2022 erstmals von einer »Europäischen Politischen Gemeinschaft” (EPG) sprach, stieß der Vorschlag vielerorts zunächst auf Skepsis. Insbesondere die sechs Westbalkanstaaten (WB6), die teilweise seit fast 20 Jahren in unterschiedlichen Geschwindigkeiten auf eine EU-Mitgliedschaft hinarbeiten, befürchteten, dass die EPG als Ersatz für eine Vollmitgliedschaft in der EU dienen könnte. Andere Stimmen kritisierten das Diskussionsformat ohne Gründungsdokument als ineffiziente Veranstaltung mit Fototermin.
Nach zwei Gipfeltreffen in Prag im Oktober 2022 und in Chişinău im Juni 2023 nimmt die anfängliche Skepsis jedoch ab. Viele Diplomatinnen und Diplomaten sind sich einig, dass ein pan-europäisches Dialogformat auf höchster Regierungsebene bisher gefehlt hat, vor allem im Kontext des konfrontativen sicherheitspolitischen Umfeldes seit dem russischen Überfall auf die Ukraine.
Die Gipfeltreffen ohne hierarchische Strukturen können ein Gefühl der Zugehörigkeit fördern. Der Fokus auf Themen wie Energie, Sicherheit und Konnektivität unterstreicht den Ansatz, an übergeordneten Themen zu arbeiten, die EU-Mitglieder und Nicht-EU-Staaten gleichermaßen betreffen. Die WB6 sollten daher dieses neue Forum möglichst proaktiv nutzen, beispielsweise als Gastgeber des Gipfels nach Spanien und Großbritannien oder durch die Übernahme des Vorsitzes einer thematischen Arbeitsgruppe.
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Source:: German Institute for International and Security Affairs
