Am 8. August 2022 hat das russische Außenministerium bekanntgegeben, dass Russland die USA darüber informiert habe, Inspektionen im Rahmen des New START-Vertrages (Strategic Arms Reduction Treaty) weiter auszusetzen. Der nukleare Rüstungskontrollvertrag zwischen den beiden Ländern wurde 2010 von den Präsidenten Barack Obama und Dmitri Medwedew unterzeichnet und ist seit dem 5. Februar 2011 in Kraft. Er begrenzt die Zahl strategischer Trägersysteme und Atomsprengköpfe. Teil des Vertragsregimes sind aber auch ein stetiger Informationsaustausch über die Anzahl der Sprengköpfe und Trägersysteme, Notifikationen von Raketentests sowie bis zu jeweils 18 Inspektionen vor Ort pro Jahr, um diese Daten zu verifizieren.
Bisher wurden diese Regelungen von beiden Staaten trotz des Kriegs und der hohen Spannungen zwischen Washington und Moskau eingehalten. So tauschten sie nur wenige Tage nach Kriegsbeginn Daten gemäß den Vertragsbestimmungen aus. Auch informierte Russland die USA über den Test ihrer Sarmat Interkontinentalrakete im April 2022. Die vom Vertrag vorgesehen Inspektionen wurden jedoch seit Beginn der Corona-Pandemie ausgesetzt. Während die USA diese nun wieder aufnehmen wollten, hat Russland dem vorerst eine Absage erteilt. Dabei verweist Russland in seiner Meldung vom 8. August insbesondere auf die gegen Russland wegen des Kriegs verhängten Reisebeschränkungen: Der normale Luftverkehr zwischen …read more
Source:: German Institute for International and Security Affairs
