: :inin Kyiv (EET)

Section: German Institute for International and Security Affairs (Germany)

      Waffenlieferungen an die Ukraine
      Feb03

      Waffenlieferungen an die Ukraine

      Deutschland unterstütze die Ukraine durch Waffenlieferungen bei der Ausübung ihres individuellen Rechts auf Selbstverteidigung gegen den von Russland geführten völkerrechtswidrigen Angriffskrieg, werde dadurch aber nicht zur Kriegspartei. So lautet die Position der Bundesregierung. In völkerrechtlicher Hinsicht stellt sich jedoch die Frage, wann...

      Nach der Präsidentenwahl: Tschechien mit einer einheitlichen Stimme
      Feb02

      Nach der Präsidentenwahl: Tschechien mit einer einheitlichen Stimme

      Die tschechischen Präsidentschaftswahlen brachten am 28. Januar ein eindeutiges Votum: In der Stichwahl setzte sich der pensionierte Nato-General Petr Pavel mit mehr als 58 Prozent der Stimmen gegen den populistischen Ex-Regierungschef Andrej Babiš durch. Dass dieser derart klar unterlag, hat viel mit dem effektiven Wahlkampf des Pavel-Lagers zu...

      Klimaverhandlungen im Zeichen multipler Krisen
      Jan31

      Klimaverhandlungen im Zeichen multipler Krisen

      Die 27. Vertragsstaatenkonferenz (COP 27) der UN-Klimarahmenkonvention im ägyp­tischen Scharm El-Scheich stand im Zeichen multipler Krisen und angeschlagenen Vertrauens der Entwicklungsländer in den multilateralen Prozess. Trotz allem ist es aber gelungen, beim kritischen Thema Schäden und Verluste (Loss and Damage) eine Einigung zu erzielen,...

      Geopolitik im Ostseeraum
      Jan30

      Geopolitik im Ostseeraum

      Aufgrund seiner strategischen Weite und der Möglichkeiten zu verdecktem Agieren ist der maritime Raum zum wichtigsten Schauplatz globaler Großmachtrivalität gewor­den. Im Schatten dieser Auseinandersetzung und des russischen Angriffskrieges in der Ukraine ist die Ostsee in den Fokus geopolitischer Interessen und Konflikte gera­ten. Ausdruck...

      Außen- und sicherheitspolitische Beziehungen der Westbalkanländer mit externen Akteuren
      Jan27

      Außen- und sicherheitspolitische Beziehungen der Westbalkanländer mit externen Akteuren

      Schon jetzt sind die sechs Westbalkanländer (WB6) politisch eng mit der EU verbunden. Doch seit Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine rückt nun auch die Frage einer Annäherung der WB6 an die Gemeinsame Außen- und Sicherheits­politik (GASP) stärker in den Fokus. Die EU sollte dabei die Zusammenarbeit der WB6 mit anderen externen...

      Cyber-Sicherheit im Weltraum
      Jan27

      Cyber-Sicherheit im Weltraum

      Die IT-Sicherheit von Weltrauminfrastrukturen wird relevanter, während sich zahl­reiche Staaten einen neuen Wettlauf um das All liefern. Cyber-Operationen gegen entsprechende Ziele nehmen zu; so wurde etwa im Zuge des russischen Einmarschs in die Ukraine ein Kommunikationssatelliten-Netzwerk von Hackern angegriffen. Regie­rungen sollten daher...

      Superwahljahr in Südosteuropa
      Jan25

      Superwahljahr in Südosteuropa

      Das Jahr 2023 bringt eine besondere wahlpolitische Konstellation für Südosteuropa: Nie zuvor riefen so viele Länder der Region in rascher Abfolge ihre Bürgerinnen und Bürger an die Wahlurnen. Auf Zypern und in Montenegro finden Präsidentschaftswahlen statt. Griechenland wählt im Frühjahr ein neues Parlament. In der Türkei soll im Mai eine...

      Maßlose deutsche Ukrainepolitik: Warum nicht gleich Nuklearwaffen?
      Jan20

      Maßlose deutsche Ukrainepolitik: Warum nicht gleich Nuklearwaffen?

      …read more Source:: German Institute for International and Security...

      The EU’s Open Strategic Autonomy in the Field of Pharmaceuticals
      Jan12

      The EU’s Open Strategic Autonomy in the Field of Pharmaceuticals

      The COVID-19 pandemic and war in Ukraine have highlighted the dependence of the European Union (EU) on individual trading partners. One of the tasks of the European Commission’s new Directorate-General, the Health Emergency Preparedness and Response Authority (HERA), established in 2021, will therefore be to contribute to the EU’s...

      Der neue US-Kongress und die europäische Sicherheit
      Jan09

      Der neue US-Kongress und die europäische Sicherheit

      Die Hängepartie bei der Wahl Kevin McCarthys zum neuen Sprecher des US-Repräsen­tantenhauses ist auch für Washingtons Sicherheits- und Verteidigungspolitik von Bedeutung. Sie verdeutlicht den Einfluss einer kleinen, aber doch zunehmend rele­vanten Gruppe republikanischer Politikerinnen und Politiker. Viele von ihnen lehnen nicht nur die...