Flucht aus der Ukraine: Mobilität erhalten und langfristig denken!
Europa erlebt derzeit die größte Fluchtbewegung seit dem Zweiten Weltkrieg. Die EU hat erstmals die Richtlinie zum vorübergehenden Schutz aktiviert. Demnach können die Geflüchteten aus der Ukraine ihr Aufnahmeland selbst wählen, dort arbeiten und Leistungen erhalten. Auch wenn die Zahl der Flüchtenden Sorgen bereitet, sollte die EU an diesem...
Kaukasische Arithmetik
Ende 2021 fand ein erstes Treffen im Rahmen der sogenannten »3+3-Kooperationsplattform” statt. Die Initiative strebt an, die südkaukasischen Länder Armenien, Aserbaidschan und Georgien – das indes seine Nichtteilnahme verkündet hat und fernblieb – sowie die Regionalmächte Iran, Russland und Türkei zusammenzubringen. Ziel ist, die...
Moskau zieht zusätzliche Truppen nahe der Ukraine und auf der Krim wieder ab
Militärische Großübungen im Umfeld von Krisengebieten dienen nicht nur der Ausbildung. Mit ihnen senden Staaten politische Signale. Solche Manöver verstärken Bedrohungsperzeptionen und bergen die Gefahr der Eskalation. Als Moskau ab Ende März 2021 seine Truppenpräsenz östlich der Ukraine und auf der Krim erhöhte, warnten der ukrainische...
Who Suffers Most From Russian Tourism Sanctions Against Turkey?
Russia imposed a tourism ban on Turkey in apparent retribution for Turkey’s support of Ukraine. But the travel sanctions may be an own goal. …read more Source:: Carnegie Endowment for International...
Die Krim-Plattform als Risiko für die ukrainische Reform-Agenda
Mit der »Krim-Plattform” hat in den letzten Monaten eine ukrainische außenpolitische Initiative Gestalt angenommen, die dazu beitragen soll, die illegale russische Besatzung der Halbinsel auf dem internationalen Radar zu halten. Am Ende steht das Ziel, diese zu beenden und die ukrainische territoriale Integrität wiederherzustellen....
A More Robust Russia Policy for the EU
Since the annexation of Crimea and the outbreak of the war in Eastern Ukraine in spring 2014, the EU has largely been in crisis-management mode vis-à-vis Russia. During the past six years, it has become clear that Russia’s actions towards Ukraine are not a stand-alone crisis, but rather the expression of a policy that violates the...
Eine robustere Russlandpolitik für die EU
Seit der Krimannexion und dem Beginn des Kriegs in der Ostukraine im Frühjahr 2014 befindet sich die EU überwiegend im Modus des Krisenmanagements vis-à-vis Russland. In den letzten sechs Jahren hat sich erwiesen, dass die russischen Handlungen gegenüber der Ukraine keine einmalige Krisensituation bilden, sondern Ausdruck einer Politik sind,...
Höchste Zeit, die militärischen Risiken in Europa einzudämmen
Unter der Trump-Administration hat sich die Erosion der Rüstungskontrolle beschleunigt. Die USA haben sich aus dem Atomabkommen mit dem Iran (JCPOA), dem bilateralen Vertrag über das Verbot landgestützter Mittelstreckenraketen (INF) und aus dem multilateralen OpenSkies-Vertrag zurückgezogen. Trump zögert auch, den New-START-Vertrag über die...
Russia’s Stake in the Nagorno-Karabakh War: Accident or Design?
As the world discusses the sudden cessation of fighting in Nagorno-Karabakh and the deployment of Russian “peacekeepers”, one critically important question is overlooked. Why did Russia not discourage Azerbaijan’s military offensive? A powerful security rationale implies a strong Russian interest in deterring a war that might change the...
Geschichte als Instrument der Innen- und Außenpolitik am Beispiel Russlands
Die derzeitige russische Führung legt großen Wert darauf, die über Jahrhunderte hinweg bestehende Kontinuität der russischen und sowjetischen Geschichte zu betonen. Historische Brüche sind in der offiziellen russischen Darstellung der eigenen Geschichte unerwünscht und negativ konnotiert. Gepflegt wird eine Kultur des Sieges, vor allem aufgrund...