Ukraine goes Europa: ein EU-Beitrittsprozess wie kein anderer
…read more Source:: German Institute for International and Security...
Waffenlieferungen an die Ukraine
Deutschland unterstütze die Ukraine durch Waffenlieferungen bei der Ausübung ihres individuellen Rechts auf Selbstverteidigung gegen den von Russland geführten völkerrechtswidrigen Angriffskrieg, werde dadurch aber nicht zur Kriegspartei. So lautet die Position der Bundesregierung. In völkerrechtlicher Hinsicht stellt sich jedoch die Frage, wann...
Nach der Präsidentenwahl: Tschechien mit einer einheitlichen Stimme
Die tschechischen Präsidentschaftswahlen brachten am 28. Januar ein eindeutiges Votum: In der Stichwahl setzte sich der pensionierte Nato-General Petr Pavel mit mehr als 58 Prozent der Stimmen gegen den populistischen Ex-Regierungschef Andrej Babiš durch. Dass dieser derart klar unterlag, hat viel mit dem effektiven Wahlkampf des Pavel-Lagers zu...
Klimaverhandlungen im Zeichen multipler Krisen
Die 27. Vertragsstaatenkonferenz (COP 27) der UN-Klimarahmenkonvention im ägyptischen Scharm El-Scheich stand im Zeichen multipler Krisen und angeschlagenen Vertrauens der Entwicklungsländer in den multilateralen Prozess. Trotz allem ist es aber gelungen, beim kritischen Thema Schäden und Verluste (Loss and Damage) eine Einigung zu erzielen,...
Why the Russian Orthodox Church Supports the War in Ukraine
By using force to try to keep the splintering parts of the once-unified ROC together, Patriarch Kirill is only driving them away. …read more Source:: Carnegie Endowment for International...
Geopolitik im Ostseeraum
Aufgrund seiner strategischen Weite und der Möglichkeiten zu verdecktem Agieren ist der maritime Raum zum wichtigsten Schauplatz globaler Großmachtrivalität geworden. Im Schatten dieser Auseinandersetzung und des russischen Angriffskrieges in der Ukraine ist die Ostsee in den Fokus geopolitischer Interessen und Konflikte geraten. Ausdruck...
Außen- und sicherheitspolitische Beziehungen der Westbalkanländer mit externen Akteuren
Schon jetzt sind die sechs Westbalkanländer (WB6) politisch eng mit der EU verbunden. Doch seit Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine rückt nun auch die Frage einer Annäherung der WB6 an die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) stärker in den Fokus. Die EU sollte dabei die Zusammenarbeit der WB6 mit anderen externen...
Cyber-Sicherheit im Weltraum
Die IT-Sicherheit von Weltrauminfrastrukturen wird relevanter, während sich zahlreiche Staaten einen neuen Wettlauf um das All liefern. Cyber-Operationen gegen entsprechende Ziele nehmen zu; so wurde etwa im Zuge des russischen Einmarschs in die Ukraine ein Kommunikationssatelliten-Netzwerk von Hackern angegriffen. Regierungen sollten daher...
Europe Waits for German Leadership
Chancellor Scholz’s refusal to send Leopard tanks to Ukraine is antagonizing Germany’s allies and will negatively impact European integration. Berlin should seize this chance to shape history. …read more Source:: Carnegie Endowment for International...
Superwahljahr in Südosteuropa
Das Jahr 2023 bringt eine besondere wahlpolitische Konstellation für Südosteuropa: Nie zuvor riefen so viele Länder der Region in rascher Abfolge ihre Bürgerinnen und Bürger an die Wahlurnen. Auf Zypern und in Montenegro finden Präsidentschaftswahlen statt. Griechenland wählt im Frühjahr ein neues Parlament. In der Türkei soll im Mai eine...
