: :inin Kyiv (EET)

Section: German Institute for International and Security Affairs (Germany)

      Von BRICS zu BRICS+: Suche nach Allianzen und neuer Identität
      Jul27

      Von BRICS zu BRICS+: Suche nach Allianzen und neuer Identität

      Als die BRICS-Staaten – Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika – zu ihrem diesjährigen Gipfel zusammenkamen, bekräftigte Chinas Staatschef Xi Jinping den Wunsch, das Forum um weitere Länder zu erweitern. Unterstützung bekam der Gastgeber dabei von Russland, während die anderen Mitgliedstaaten das so nicht mittragen wollen. Denn eine...

      Die nächste EU-Osterweiterung wird kompliziert und teuer
      Jul26

      Die nächste EU-Osterweiterung wird kompliziert und teuer

      Russlands Krieg gegen die Ukraine hat bewirkt, dass Kiew von den 27 Staaten der EU rasch und, wie Kritiker meinen, übereilt der Kandidatenstatus zugesprochen wurde. Einstweilen können Beitrittsverhandlungen nur auf einer Nebenbühne vorbereitet werden. Im Zentrum steht das Kriegsgeschehen, dessen Ausgang ungewiss ist. Für die EU heißt das, die...

      Indonesiens G20-Präsidentschaft und der Krieg Russlands gegen die Ukraine
      Jul25

      Indonesiens G20-Präsidentschaft und der Krieg Russlands gegen die Ukraine

      Das kürzlich abgehaltene Außenministertreffen der G20-Staaten in Indonesien stand, nicht zuletzt wegen des Verhaltens von Moskaus Vertreter Sergej Lawrow, ganz im Zeichen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Dies zeigte sich auch an der komplizierten Position, die das G20-Gastgeberland im Umgang mit der Krisensitua­tion einnimmt....

      Ukraine’s possible EU accession and its consequences
      Jul22

      Ukraine’s possible EU accession and its consequences

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      Die neue Geopolitik der Lieferketten
      Jul21

      Die neue Geopolitik der Lieferketten

      Eine lange Reihe von Störungen des Welthandels in den letzten Jahren hat eine Reorganisation der internationalen Lieferketten auf die politische Tagesordnung gebracht. Die Unregelmäßigkeiten begannen mit dem Handelskrieg zwischen den USA und China, setzten sich fort mit der Covid-19-Pandemie und den dadurch ver­ursachten Unterbrechungen der...

      Turkey’s New Disinformation Law: An Alarming Trend Towards Cyber-Authoritarianism
      Jul14

      Turkey’s New Disinformation Law: An Alarming Trend Towards Cyber-Authoritarianism

      On 27 May lawmakers from Turkey’s ruling coalition submitted a draft bill seeking to criminalise the spread of disinformation. The 40 articles of the “disinformation law” would place new restrictions on online news sites and social media platforms operating in the country. This represents an alarming move to tighten the regulation of...

      Europäisch-israelische Beziehungen: Gemeinsam gegen den Demokratieabbau
      Jul12

      Europäisch-israelische Beziehungen: Gemeinsam gegen den Demokratieabbau

      Das stärkste Band, das Europa und Israel verbindet, ist »unser Glaube an die Demokratie und an die demokratischen Werte”, so die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in ihrer Rede an der Ben-Gurion-Universität in Israel am 14. Juni 2022. »Heute, mehr als je zuvor, sollten Demokratien wie Europa und Israel enger...

      Der mögliche EU-Beitritt der Ukraine und seine Konsequenzen
      Jul06

      Der mögliche EU-Beitritt der Ukraine und seine Konsequenzen

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      Autonomous Weapons Systems: UN Expert Talks Facing Failure Time to Consider Alternative Formats
      Jul05

      Autonomous Weapons Systems: UN Expert Talks Facing Failure Time to Consider Alternative Formats

      The Group of Governmental Experts (GGE) has been discussing autonomous weapons systems (AWS) in the UN arms control context since 2017. Russia boycotted the latest round of talks in Geneva in March, in connection with its 24 February 2022 invasion of Ukraine. Regulation of AWS is an increasingly remote prospect, and some representatives even...

      Bidens Balanceakt – die Ukraine stärken, Krieg mit Russland vermeiden
      Jun28

      Bidens Balanceakt – die Ukraine stärken, Krieg mit Russland vermeiden

      In einem Beitrag für die »New York Times” vom 31. Mai 2022 benannte Präsident Joe Biden klarer denn je die Ziele der USA im Ukraine-Krieg: »eine demokratische, un­abhängige, souveräne und prosperierende Ukraine, die die Mittel zur Abschreckung und Verteidigung gegen eine weitere Aggression besitzt”. Washington unterstütze die Ukraine...