Section: German Institute for International and Security Affairs (Germany)
Regionale Kooperationsinitiativen im östlichen Teil von EU und Nato
Im östlichen Teil von Europäischer Union und Nato wächst die Zahl regionaler Kooperationsprozesse. Zu etablierten Formaten wie der Visegrád-Gruppe sind in den letzten Jahren weitere Zusammenschlüsse getreten, so die Drei-Meere-Initiative, das Lubliner Dreieck oder die mitteleuropäischen Central Five. Diese Initiativen verfolgen recht...
Russia’s Nuclear Threats in the War against Ukraine
Any conflict with a nuclear power like Russia carries the risk that nuclear weapons could be used, and President Vladimir Putin is aggressively exploiting such concerns. With its nuclear threats, the Kremlin is moving away from Russia’s doctrine that ascribes a protective role to its nuclear arsenal. In this way, Moscow aims not only to...
Russland auf dem Weg in die Diktatur
Der Angriff auf die Ukraine am 24. Februar 2022 hat Russland von der harten Autokratie in die Diktatur katapultiert. Totalitäre Tendenzen im Verhältnis zwischen Staat und Gesellschaft nehmen zu. Dies geschah nicht aus heiterem Himmel: Die jetzige Kriegszensur und die Repressionen basieren auf Gesetzen, die seit Anfang der 2010er Jahre...
Die digitale Souveränität der EU ist umstritten
Die starken wirtschaftlichen Verflechtungen zwischen der Europäischen Union (EU) und den USA erfordern eine enge Zusammenarbeit, wollen beide Partner auch im globalen digitalen Wettbewerb bestehen. Auf eine Initiative der EU hin wurde 2021 der Handels- und Technologierat (Trade and Technology Council, TTC) gegründet. Er soll dabei helfen,...
Strategische Souveränität neu denken
Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine zwingt die Europäer in eine konfrontative Sicherheitsordnung. Damit bekommt auch das Ziel strategische Souveränität eine neue Bedeutung für die Europäische Union. Das gilt zuvorderst für die Verteidigungspolitik, aber auch für Wirtschaft, Technologie, Energiepolitik und Institutionen. Bislang...
Maintaining Mobility for Those Fleeing the War in Ukraine
Europe is currently experiencing the largest refugee crisis since World War II. The European Union (EU) has activated the Temporary Protection Directive for the first time. Accordingly, refugees from Ukraine can freely choose where to go, and they have the right to work and receive social benefits in their chosen host country. Even if the number...
Russlands nukleare Drohgebärden im Krieg gegen die Ukraine
Jeder Konflikt mit einer Atommacht wie Russland birgt die Gefahr, dass Kernwaffen tatsächlich eingesetzt werden. Sorgen um dieses Risiko macht sich Präsident Wladimir Putin offensiv zunutze. Mit seinen nuklearen Drohungen rückt der Kreml von Russlands bisheriger Doktrin ab, die dem eigenen Atomarsenal eine Schutzrolle zuschreibt. Moskau will auf...
Ungarn nach der Wahl: Orbán geht in die fünfte Amtszeit
Die ungarische Parlamentswahl am 3. April 2022 brachte einen deutlichen Wahlsieg des bisherigen Regierungsbündnisses von Ministerpräsident Viktor Orbán. Seine nationalkonservative Partei Fidesz und die mit dieser liierte christdemokratische KDNP bestimmen für weitere vier Jahre die Politik des Landes. Dass Fidesz siegen würde, war keine...
Perceptions in Turkey about the War in Ukraine
Undermining the foundational pillars of the post–Cold War security order, Vladimir Putin’s war against Ukraine is a watershed event for Europe and the wider world, Turkey included. While Ankara is trying to protect its economy and security interests, anti-Western narratives dominate the public debate. The war has indeed accentuated...
Krieg in der Ukraine: Folgen für den Wasserstoffmarkt
Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine wird die deutsche Energiepolitik dauerhaft verändern: Deutschland und die EU planen die Abhängigkeit von russischen Gaslieferungen zu verringern und gleichzeitig ihre Zielsetzungen für Wasserstoffproduktion und –importe zu erhöhen. Angesichts des starken geoökonomischen Wettbewerbs rund um Wasserstoff...
